Podcast: Wie schnell arbeiten meine Mitarbeitenden?

Der Arbeitnehmerdatenschutz ist ein ständiges Thema im betrieblichen Alltag bei zahlreichen Unternehmen. Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover hat sich in seiner Entscheidung (Az. 10 A 6199/20) mit dem Einsatz von Technologien durch Amazon beschäftigt, die es dem Unternehmen erlauben in seinem Logistikzentrum die Arbeitsgeschwindigkeit von Mitarbeitern zu überwachen. Hierbei hatte es die Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter mit den unternehmerischen Interessen von Amazon in Abwägung zu bringen.

Welche Aspekte das Gericht hierbei zu berücksichtigen hatte, welche Rolle hierbei die Aufsichtsbehörde und der Betriebsrat spielten und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech in dieser Jubiläumsfolge zum Einjährigen Bestehen unseres Podcasts.

 

Wolfgang Hölker in der Vorlesung Urheberrecht

Wir freuen uns, am 12.06.2023 um 10:15 Uhr Herrn Wolfgang Hölker in der Vorlesung Urheberrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren als Gastredner begrüßen zu dürfen. Herr Hölker wird aus der Sicht eines Verlegers mit jahrzehntelanger Erfahrung über den Umgang mit dem Urheberrecht im Verlagswesen berichten.

Herr Hölker ist Verleger des 1768 gegründeten Coppenrath Verlag, den er 1977 übernommen hat und der im Münsteraner Hafenviertel, am sogenannten „KreativKai“, angesiedelt ist. Der Coppenrath Verlag ist nicht nur bekannt für seine millionenfach verkauften Kinderbücher wie „Hase Felix“ oder „Prinzessin Lillifee“, sondern auch für die „Spiegelburg“, die mit Plüsch- und Geschenkartikeln eine spielerische Verbindung zwischen den Kinderbüchern schafft. Daneben unterhält Herr Hölker auch den Hölker-Verlag, der für seine ausgezeichneten Kochbücher bekannt ist. Für sein langjähriges Engagement in Kultur, Denkmalpflege und im sozialen Bereich erhielt Wolfgang Hölker im Jahr 2015 das Bundesverdienstkreuz.

Das Urheberrecht hat eine herausragende Bedeutung für Autor:innen und Verlage. Es regelt nicht nur die Rechte von Verlegern und Autor:innen, sondern auch den Umgang mit Verwertungsgesellschaften und Fragen der angemessenen Vergütung.

Wir freuen uns auf Herrn Hölkers Besuch und seinen praxisnahen Blick auf das Urheberrecht. Die Vorlesung findet am Montag, den 12.06.2023 von 10:15 Uhr bis 11:45 Uhr im Hörsaal JUR1 (Erdgeschoss) statt.

Am 12.05.2023 fand auch in diesem Semester wieder unsere praxisorientierte Vorlesung „Kunst und Recht“ an der Kunstakademie Münster statt. Die interdisziplinäre Blockveranstaltung zielt auf die Vermittlung der Grundlagen des Urheber- und Kunstvertragsrecht für junge Kunststudierende, die während der Projektrealisierung oder am Eingangstor zum Berufseintritt auf rechtliche Fragen stoßen.

Das Zusammentreffen im kleinen Kreis war von einem spannenden gegenseitigen Austausch über typische und aktuelle Probleme des Kunst- und Kulturbetriebs geprägt. Dabei kamen unter anderem Themen wie die faire Gestaltung von Galerie- und Ausstellungsverträgen, Vorteile und Tücken der Zusammenarbeit als Kollektiv sowie die Reformbestrebungen im Bereich der Appropriation und Fan Art über die Pastiche-Schranke nach § 51a UrhG zur Sprache.

Deutlich wurde im offenen Gespräch erneut, dass die Bedingungen am Kunstmarkt häufig noch zum Nachteil kleinerer Nachwuchs-Künstler:innen ausgestaltet sind. Dies liegt zum einen an der weiterhin üblichen Praxis, auf schriftliche Vereinbarungen zu verzichten und die Eintrittskarte in die Kulturöffentlichkeit an die Unentgeltlichkeit künstlerischer Leistungen zu binden. Zum anderen fehlt es an einer ausreichenden Wissensbasis der Künstler:innen hinsichtlich ihrer (Schutz)Rechte, die sie in Verhandlungen den Interessen der anderen Seite selbstbewusst entgegenbringen könnten. Umso mehr freut es uns, mit dem Informationsangebot der Art Law Clinic Münster genau an dieser Stelle anzusetzen und die rechtlichen Hintergründe verständlich für diejenigen aufzubereiten, die durch sie betroffen sind und gestärkt werden sollen!

Gleichermaßen spannend und bedeutend war für uns der Einblick in die Projektarbeiten und Perspektiven der Nachwuchs-Künstler:innen der Kunstakademie Münster. Wir freuen uns auf viele weitere Gelegenheiten, einen Zugang zur Praxis zu erhalten und so neben all den wissenschaftlichen Diskursen im juristischen Bereich die tatsächlichen Bedürfnisse der Zielgruppe der komplexen kunstrechtlichen Regelungen nicht aus den Augen zu verlieren. Dazu gehört sicher auch das Eingeständnis, dass das „law in the books“ gerade auch im Kunstrecht oft an den Barrieren der Praxis scheitert.

Stolz: PD Dr. Dr. Joachim Hübner hält Antrittvorlesung in Lübeck

Privatdozent Dr. Dr. Joachim Hübner hält am Donnerstag, den 25. Mai 2023, seine Antrittsvorlesung an der Universität Lübeck. Herr Hübner war in der Zeit von 2000 bis 2003 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am hiesigen Institut tätig. Er hat hier 2003 promoviert über Erfindungen von Beschäftigten an Hochschulen – Ein Beitrag zur Reform des § 42 ArbEG. Danach hat er ein weiteres Studium der Medizin begonnen und mit Promotion und Habilitation an der medizinischen Fakultät der Weg abgeschlossen. Seine Antrittsvorlesung hält er über „Die Regelung der Triage – Anatomie einer gesellschaftlichen Überforderung“ https://www.uni-luebeck.de/aktuelles/nachricht/artikel/von-blasenbildenden-dermatosen-und-der-tragik-der-triage.html

Wir gratulieren Herrn Hübner von Herzen zu seinem beeindruckenden Werdegang und wünschen ihm und seiner Familie für den weiteren beruflichen Erfolg alles Gute!

Podcast: Darf ChatGPT meine Hausarbeit schreiben?

ChatGPT, DALL-E und künstliche Intelligenz im Allgemeinen sind derzeit nicht aus der Berichterstattung wegzudenken und faszinieren Experten und Laien weltweit. Mit der immer weiter um sich greifenden Nutzung von KI sind aber auch verschiedene rechtliche Fragen verbunden, besonders im Urheberrecht und Datenschutzrecht. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Johanna Voget über die rechtlichen und praktischen Probleme im Umgang mit den KI-Anwendungen speziell im Bereich der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen.

Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in der hier verlinkten Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 3/2023.

 

Podcast: Wie kann ich digital unterschreiben?

Welche digitalen Möglichkeiten bestehen, um ein Dokument rechtswirksam im digitalen Raum zu unterschreiben? In dieser Folge beschäftigen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Klaus Palenberg mit den elektronischen Signaturen nach der eIDAS-Verordnung. Aufbauend auf einem Vortrag auf der 17. Tagung der Nutzergruppe Hochschulverwaltung soll geklärt werden, wie sich die verschiedenen Signaturen unterscheiden, welche rechtlichen Wirkungen sie haben und wie Verwendende in der Praxis mit ihnen verfahren können.

Die angesprochenen FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen finden Sie hier.

 

Frühjahrsfachtagung der Patentfachleute OWL am ITM

Am 25.04.2023 fand die diesjährige Frühjahrstagung des Arbeitskreises der Patentfachleute Ostwestfalen-Lippe in den Räumlichkeiten des ITM statt. Zusammen mit Herrn Ellerbrächter und dem Arbeitskreis hatte die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am ITM eine spannende Veranstaltung zu aktuellen Fragen des Patentrechtes vor dem Hintergrund neuester Entwicklungen im Bereich KI organisiert. Die Veranstaltung wurde auf Wunsch einiger Mitglieder hybrid durchgeführt, sodass neben den circa 30 Anwesenden zusätzlich 22 Teilnehmende die Veranstaltung über Zoom verfolgen konnten. Nach einer freundlichen Begrüßung der Unternehmensvertretenden und Patentfachleute durch Herrn Ellerrbrächter, hieß auch Professor Hoeren die Anwesenden herzlich willkommen und stellte bei dieser Gelegenheit noch einmal das ITM, sowie die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz und den dazugehörigen Förderverein vor.

Die Frühjahrstagung wurde eingeleitet durch einen Fachvortrag von Dr. Detlef Raasch von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek in Düsseldorf. In seinem Vortrag beschäftigte sich der Patentanwalt mit aktuellen Fragen und Problemen zum Thema „Neuanmeldungen mit KI-Aspekten“. Er erläuterte sehr informativ die Möglichkeiten sowie Vor- und Nachteile von Patentierungen von und in Kombination mit KI. Vor allem die Funktionsweisen verschiedener KI-Systeme und -Techniken waren Teil seiner Ausführungen, worauf die nachfolgenden Vortagenden ihre Ausführungen hervorragend aufbauen konnten. Zuletzt ging Raasch noch auf die Fragen der Teilnehmenden ein.

Nach einer kurzen Pause, die von den Anwesenden ausgiebig zum Austausch und Networking genutzt werden konnte, stand der Vortrag von Adrain Freidank zum Thema „KI im Unternehmen“ auf dem Programm. Herr Freidank ist als Fachanwalt für IT-Recht in der Kanzlei Luther in Köln tätig und beschäftigt sich in diesem Rahmen unter anderem mit den Chancen und Risiken beim Einsatz von KI im Unternehmen. In seinem Vortrag nahm Freidank zunächst eine rechtliche Einordnung von KI im Kontext von IP vor. Immer wieder fütterte er seinen Ausführungen mit eigenen Erfahrungen bei der Nutzung von Chat-GPT, sowie mit aktuellen Fällen und Entwicklungen. Sein Fazit lautete, dass der „gesunde Menschenverstand“ wohl entscheidend sei, um mögliche Risiken im Umgang mit KI, vor allem Chat-GPT, gering zu halten. Zuletzt gab er noch einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen des AI-Acts der EU und stand den Anwesenden Frage und Antwort.

     

Schlusspunkt der Tagung bildete der Online-Impulsvortrag von Dr. Anton Horn von Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Düsseldorf. Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz gab kurze Denkanstöße zum Thema „KI in der Patentabteilung“ und sensibilisierte die Anwesenden in Bezug auf die Risiken bei der Nutzung von KI in der eigenen Abteilung. Aufhänger seiner Schilderungen war hier der Fall, in dem Mitarbeitende von Samsung patentrelevante Informationen in Chat-GPT eingegeben hatten und so die Offenlegung geheimer, bisher nicht offenbarter Daten riskierten. Horn schlug deshalb vor, dass sich alle Unternehmen eine eigene Policy für den Einsatz von KI geben sollten und machte selbst konkrete Vorschläge. Herr Horn wird bis zur nächsten Fachtagung, die im Herbst in den Räumlichkeiten der Brand KG stattfinden wird, Fragen und Anregungen sammeln und seine Ergebnisse ausführlich vortragen.
Nach dem Ende des offiziellen Teils ließen einige der Teilnehmenden den Abend noch bei Wein und Pasta im Restaurant iGaletti am Germania Campus ausklingen.

Podcast: Auskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO – Der EuGH zum Umfang des Anspruchs

Der EuGH hat am 12. Januar 2023 ein Urteil zum Umfang des Auskunftsrechts der betroffenen Person gefällt. In dieser Folge von „Weggeforscht“ berichten Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, nach der ein Verantwortlicher sämtliche Dritte, an die er Daten weitergibt, konkret benennen muss. Wenn die betroffene Person das fordert, genügt es nicht, allein Kategorien von Empfängern zu benennen. Damit ergänzt diese Folge von „Weggeforscht“ die vorangegangene Folge vom 29. März 2023 um einen weiteren Aspekt des Auskunftsrechts.

Das Urteil im Volltext gibt es hier.

 

Podcast: Auskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO – Reichweite, Daten Dritter und praktische Fallstricke

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 der DSGVO normiert das zentrale Auskunftsrecht einer betroffenen Person hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Die Reichweite des Auskunftsanspruchs der betroffenen Person nach Art. 15 DSGVO war zuletzt vielfach Gegenstand der Diskussion in Praxis und Rechtsprechung.

Welche rechtlichen und praktischen Fallstricke sich jedoch im Alltag bei der Bearbeitung von Anfragen der betroffenen Person ergeben, wird dabei nicht immer ausreichend beleuchtet. Wie kann der Verantwortliche sicherstellen, dass er die Daten an den wahren Betroffenen herausgibt? Wie kann er sicherstellen, dass keine Daten Dritter bei der Herausgabe verletzt werden? Diese und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Ole-Christian Tech.

Der in der Folge erwähnte Beitrag im DFN-Infobrief Recht findet sich hier.

Verwaltungspraktikum am ITM

Mit dem Beginn der Semesterferien wurde es im ITM-Gebäude wieder etwas voller. Der Grund: Das ITM bietet Studierenden im Rahmen ihres Verwaltungspraktikums die Möglichkeit, einen Einblick in die Verwaltungsarbeit des Lehrstuhls zu erhalten. Das Besondere ist hierbei, dass neben dem Lehrstuhl auch Projekte wie die Art Law Clinic, FAIR Data Spaces oder der DFN ihr Zuhause am ITM haben. Dadurch werden die Aufgabenbereiche der Praktikanten noch vielfältiger und abwechslungsreicher. Die Praktikanten haben sich mit aktuellen Rechtsfragen rund um das Thema künstliche Intelligenz an Hochschulen beschäftigt. Zusammen mit den wissenschaftlichen Mitarbeitern wurde unter anderem darüber diskutiert, wie ChatGPT den Prüfungsalltag verändert und ob das geltende Prüfungsrecht für diese Veränderungen gewappnet ist. Neben Einblicken in die Arbeit am Lehrstuhl konnten die Praktikanten auch einen Ausblick auf dauerhafte Tätigkeitsmöglichkeiten am ITM als studentische Hilfskraft, als wissenschaftlicher Mitarbeiter oder als Doktorand gewinnen.  Nicht zu kurz gekommen sind die Pausen, die wie üblich in der Da Vinci Mensa und im Campus-Café verbracht wurden.

Das ITM bedankt sich bei allen Praktikanten für Ihre Unterstützung und freut sich schon auf künftige Bewerbungen.